Aufruf der Bürgerbewegung #Zusammenhalten Pforzheim und Initiative gegen Rechts
Die Evangelische Kirche in Pforzheim unterstützt den Aufruf der Bürgerbewegung #Zusammenhalten Pforzheim und Initiative gegen Rechts.
Der Wortlaut des Aufrufes:
Wann? 10.10.2026 Wo? Stuttgart Wie? Gemeinsam mit der Bahn RE1 um 12:54 Uhr ab Pforzheim Hbf
Viele Bürgerinnen und Bürger fragen immer wieder, warum man eine Partei nicht wählen sollte, wenn sie doch nicht verboten sei. Sie stimmen mit einigen Punkten überein, möchten Protest ausdrücken und nehmen potenziell gefährliche Aussagen nicht ernst, denn offensichtlich schreitet ja niemand von staatlicher Seite ein. Solange eine Partei nicht als verfassungswidrig eingestuft ist, fühlen sich viele Organisationen auch an ein Neutralitätsgebot gebunden und treten deren Gedankengut nicht deutlich entgegen. Ob Parteien verfassungswidrig sind, weil sie „nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“, entscheidet das Bundesverfassungsgericht (Artikel 21 des Grundgesetzes). Eine Prüfung kann von der Bundesregierung, dem Bundestag oder dem Bundesrat beantragt werden.Wir möchten Pforzheimer Bürgerinnen und Bürger aufrufen, am 10.10.2026 in Stuttgart gemeinsam für die Forderung einzutreten, alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Es geht nicht darum, Wählerinnen und Wähler für ihre Wahl zu verunglimpfen, sondern verfassungsfeindliche Bestrebungen zu unterbinden. Gemeinsam rufen auf und haben diesen Aufruf initiiert: Bürgerbewegung #Zusammenhalten Pforzheim Initiative gegen Rechts
Den Aufruf unterstützen: Evangelische Kirche Pforzheim Katholische Kirchengemeinde Herz Jesu Pforzheim Pax Christi Pforzheim Diakonie Pforzheim Omas gegen Rechts Pforzheim-Enzkreis DGB Bezirk Baden-Württemberg, Geschäftsstelle Pforzheim VVN-BdA Pforzheim Spotlight Pforzheim Critical Mass Pforzheim Fridays for Future Pforzheim Forum Asyl Pforzheim Initiative Stolpersteine Pforzheim Kommunales Kino gGmbH Verein zur Förderung der Kinokultur e.V. Kulturhaus Osterfeld gGmbH Volt Pforzheim Bündnis 90/Die Grünen Pforzheim-Enzkreis Stefanie Seemann, MdL
